Archiv der Kategorie: politisches

Der historische Fehler der Union

Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl drängt es mich, im Rückblick einmal für mich (siehe Titel meines Blogs „Meine Weltsicht …“, und zwar meine ganz persönlich-subjektive) zusammenzutragen, wo ich die Quelle für die aktuelle Situation sehe. Dieser Text soll auch dazu … Weiterlesen

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Für ein modernes Wahlrecht in Deutschland!

Ich habe gerade einen Kommentar gelesen, in dem ein Zeitgenosse darüber räsoniert, warum Abgeordnete nicht von ihrer Partei bezahlt werden – schließlich bekämen die Parteien doch genug Geld. Und dass Abgeordnete auch noch neben dem Mandat berufstätig sind, findet er … Weiterlesen

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Hochwasser 2021 – was lernt uns das?

Mit dem Abstand von fünf Wochen wird zunehmend über die Abarbeitung der Lage in den deutschen Hochwassergebieten räsoniert – durchaus vielerorts nicht zu Unrecht, denn das, was da teilweise von den zuständigen Behörden abgeliefert worden ist, war grottenschlecht. Daran gibt … Weiterlesen

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„Die Rente ist sicher“ – oder wie oder was?

Das Papier der „Rentenweisen“ im Wirtschaftsministerium wird zu Recht derzeit „in der Luft zerrissen“ – Rente mit 68 ist nicht nur unpopulär, sondern auch illusionsbehaftet. Viele Arbeitnehmer würden ihr Rentenalter dann nicht mehr gesund erreichen. Andersherum aber: es ist keine … Weiterlesen

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Das Waterloo des deutschen Föderalismus

Für mich steht inzwischen fest: die Corona-Situation hat sich als das Waterloo des deutschen Föderalismus erwiesen, insbesondere bezogen auf Art. 83 GG. Wenn durch den Bund erlassene Regelungen durch die Länder bei der Umsetzung verwässert oder sogar konterkariert werden können, … Weiterlesen

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„Privat vor Staat“ – und die Folgen

Ja nee – is‘ klaa! Als das nrw. Gesundheitsministerium unter Karl-Josef Laumann im vergangenen Jahr in einer Crash-Aktion landesweit Gesundheitseinrichtungen mit Schutzausstattung versorgen musste, hat man bei den Hilfsorganisationen angerufen, und die haben in einer 24 Stunden-Aktion diese Sache mit … Weiterlesen

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Föderalismus und Bundesauftragsverwaltung

Ist es nicht ein Jammer? Kaum hat das Bundesinnenministerium seine Überlegungen zur Verstärkung des Bevölkerungsschutzes vorgelegt, da meldet sich bereits Thüringen (Thüringen!) zu Wort und erklärt, dass dies aber keineswegs zu Lasten von Länderkompetenzen gehen dürfe. Hoch lebe der Föderalismus!Dabei … Weiterlesen

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Wir müssen endlich aktiv werden — und Greta in Ruhe lassen!

Ja, wir müssen alle gemeinsam etwas gegen die zunehmende Klimaerwärmung tun, und das inzwischen rasch! Übrigens ist das ja nicht neu — die Hinweise darauf sind inzwischen mehr als zwei Jahrzehnte alt, wurden aber immer wieder zur Seite gewischt. Nun … Weiterlesen

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Autobahnrastplätze für Lkw – warum soll sie eigentlich der Steuerzahler finanzieren?

Gerade wird in Münster wieder erbittert diskutiert, ob die Raststätten Münsterland-Ost und -West erweitert werden sollen. Sicherlich: die Lkw-Fahrer brauchen Flächen für ihre Ruhezeiten – schließlich will niemand, dass sie übermüdet Unfälle bauen! Aber: warum eigentlich soll es Sache des … Weiterlesen

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