Archiv der Kategorie: politisches

Ich habe gerade einen Kommentar gelesen, in dem ein Zeitgenosse darüber räsoniert, warum Abgeordnete nicht von ihrer Partei bezahlt werden – schließlich bekämen die Parteien doch genug Geld. Und dass Abgeordnete auch noch neben dem Mandat berufstätig sind, findet er … Weiterlesen →

Das Papier der „Rentenweisen“ im Wirtschaftsministerium wird zu Recht derzeit „in der Luft zerrissen“ – Rente mit 68 ist nicht nur unpopulär, sondern auch illusionsbehaftet. Viele Arbeitnehmer würden ihr Rentenalter dann nicht mehr gesund erreichen. Andersherum aber: es ist keine … Weiterlesen →

Für mich steht inzwischen fest: die Corona-Situation hat sich als das Waterloo des deutschen Föderalismus erwiesen, insbesondere bezogen auf Art. 83 GG. Wenn durch den Bund erlassene Regelungen durch die Länder bei der Umsetzung verwässert oder sogar konterkariert werden können, … Weiterlesen →

Ja nee – is‘ klaa! Als das nrw. Gesundheitsministerium unter Karl-Josef Laumann im vergangenen Jahr in einer Crash-Aktion landesweit Gesundheitseinrichtungen mit Schutzausstattung versorgen musste, hat man bei den Hilfsorganisationen angerufen, und die haben in einer 24 Stunden-Aktion diese Sache mit … Weiterlesen →

Ist es nicht ein Jammer? Kaum hat das Bundesinnenministerium seine Überlegungen zur Verstärkung des Bevölkerungsschutzes vorgelegt, da meldet sich bereits Thüringen (Thüringen!) zu Wort und erklärt, dass dies aber keineswegs zu Lasten von Länderkompetenzen gehen dürfe. Hoch lebe der Föderalismus!Dabei … Weiterlesen →

Ja, wir müssen alle gemeinsam etwas gegen die zunehmende Klimaerwärmung tun, und das inzwischen rasch! Übrigens ist das ja nicht neu — die Hinweise darauf sind inzwischen mehr als zwei Jahrzehnte alt, wurden aber immer wieder zur Seite gewischt. Nun … Weiterlesen →

Gerade wird in Münster wieder erbittert diskutiert, ob die Raststätten Münsterland-Ost und -West erweitert werden sollen. Sicherlich: die Lkw-Fahrer brauchen Flächen für ihre Ruhezeiten – schließlich will niemand, dass sie übermüdet Unfälle bauen! Aber: warum eigentlich soll es Sache des … Weiterlesen →